Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende
 
Allgemeinen Geschäftsbedingungen

sind Bestandteil aller Verträge zwischen dem Kunden

und

Rainbow-Web.com
Mirko Kargus
O'Leary 625 c/Gral. Diaz
Edificio Lider 1 - Piso 5, Oficina 51
Asuncion - Paraguay

(im Folgenden Rainbow-Web genannt).

1. Vertragsschluss


Rainbow-Web erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich verreinbart werden. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen o.ä. erkennt Rainbow-Web nicht an. Gegenbestimmungen des Kunden mit Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

Abweichende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.

Der Vertrag beginnt mit dem Absenden des Bestellformulars im Internet und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann jederzeit von beiden Vertragsparteien zum Ende der vertraglichen Laufzeit ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Etwaig im Voraus bezahlte Leistungsentgelte werden bei einer Kündigung nicht erstattet.

2. Leistungsumfang und Entgelte


2.1 Die Vertragsdauer und Kündigungsfristen sind folgendermaßen geregelt:

Alle Webpakete

Diese Pakete können jederzeit bis 4 Wochen vor Ablauf des vereinbarten Vertragszeitraumes gekündigt werden.

Die Kündigung muss in jedem Fall schriftlich (mit Unterschrift des Paketinhabers) erfolgen (Fax ist ausreichend) wobei der Eingang bei Rainbow-Web zählt und eine vorherige Vorabübermittlung per Mail nicht ausreicht.

Sondervereinbarungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden.

2.2 Die Berechnung beginnt mit dem Monat der Bereitstellung der entsprechenden Leistung.

2.3 Rainbow-Web stellt seine Leistungen abhängig vom vereinbartem Zahlungsmodus im Voraus in Rechnung. Die in der Rechnung aufgeführten Beträge sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg per Email. Sollte der Kunde eine Rechnung per Briefpost benötigen, wird dafür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 Euro (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) je Rechnung fällig. Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Banküberweisung, Paypal-Zahlung oder Lastschrifteinzug.

Der Kunde ermächtigt Rainbow-Web bei Lastschrifteinzug, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.

Die entsprechend anfallende Gebühr werden jeweils 6 - 8 Wochen vor Ablauf der Verlängerung des Vertrages  im Voraus eingezogen. Dies gilt insbesondere für Verträge über Domains in Verbindung mit Hostingpaketen. Einmalige Entgelte, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringen der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.

Die Lastschrift wird durch den Payment Provider ECS-Solution /Ypopay ausgeführt. Diese erfolgt in aller Regel 2 - 5 Werktage nach Rechnungsstellung.

Auf Verlangen des Kunden können Forderungen alternativ per Scheck oder Überweisung ausgeglichen werden, wenn Rainbow-Web hierzu im Einzelfall zustimmt.

In einem solchen Fall ist Rainbow-Web berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von 7% der Rechnungssumme zu erheben, mindestens jedoch 8,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) pro Rechnung.

2.4 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.

Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch Rainbow-Web gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, Lizenzrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen; ein Zahlungsverzug der länger als vier Wochen andauert; die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch Rainbow-Web, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für Rainbow-Web dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

Die Kündigung des Vertrages schließt automatisch eventuell mitbestellte Domains und Mehrleistungen ein, sofern der Kunde keine weiteren Hosting-Verträge mehr mit Rainbow-Web geschlossen hat, die Nutzung der Domainnamen auf einem anderen Server aufrechterhält.

Domainnamen können auch unabhängig vom Vertrag über Hosting Leistungen separat gekündigt werden (Schließung der Domain oder Providerwechsel). Der zwischen den Parteien geschlossene Hosting-Vertrag bleibt hiervon unberührt.

Bei einer Domainkündigung (Löschauftrag) muss uns dieser 4 Wochen vor der automatischen Folgeregistrierung vorliegen oder bei Rainbow-Web Kunden selbst durchgeführt worden sein. Bei einem abgehenden KK bzw. Transfer muss dieser 4 Wochen vor der automatischen Folgeregistrierung durchgeführt worden sein, andernfalls wird eine Domainjahresgebühr fällig. Die im Voraus bezahlten Domainentgelte werden bei einer Kündigung nicht zurückerstattet.

2.5 Rainbow-Web behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Änderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkraft treten an seine bei der Bestellung angegeben E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.

2.6 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen sogenannte Domains ändern, so ist Rainbow-Web berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen.

Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

 

3. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten


3.1 Die von Rainbow-Web im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zumBeispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt.

Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von Rainbow-Web zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung seiner Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über Rainbow-Web geführten Internet-Adresse nutzen.

Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Rainbow-Web oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

 

4. Regelungen zu selbst erstellten Inhalten


4.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine privaten geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.

4.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von pornographischen, extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. Rainbow-Web ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Dem Kunden ist nicht gestattet Dateien, multimedia Daten (wie z.B. MP3, Videos, otr usw.), insbesondere wenn diese urheberrechtlich und/oder lizenzrechtlich geschützt sind, öffentlich oder nicht öffentlich zum Upload, Download oder Streaming anzubieten oder anderweitig zugänglich zu machen. Verstößt ein Kunde gegen diese Bedingungen, ist Rainbow-Web berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Weiterhin ist Rainbow-Web berechtigt den hierdurch entstandenen Traffic mit 0,0019 € je angefangenem MB (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) zu berechnen.

4.3 Rainbow-Web behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere Programm-Module wie z.B. CGI, PHP, Perl, ASP und Jawa-Module, die nicht in der Programmbibliothek von Rainbow-Web bereitgestellt werden. Rainbow-Web behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

Vorbehaltlich Schadensansprüche Dritter, ist Rainbow-Web berechtigt den hierdurch entstandenen Arbeitsaufwand den Rainbow-Web durch die Beseitigung bzw. durch die Fehlerermittlung und Fehlerbehebung entstanden ist, dem Kunden mit einen Technikerstundesatz von 69,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) in Rechnung zu stellen.

4.4 Der Kunde ist für die von Ihm selbst eingesetzte Software eigenverantwortlich, auch wenn es sich hierbei um Software von Drittanbietern handelt. Der Kunde verpflichtet sich bei bekannten Sicherheitsmängeln diese umgehend zu beseitigen und die entsprechenden Sicherheitspatches einzuspielen.

4.5 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

 

5. Domainregistrierung, Änderung, Wechsel und Kündigung von Domains bei Internetpräsenzen


5.1 Rainbow-Web erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die DENIC oder eine andere Stelle erfolgen, ohne das Rainbow-Web hierauf Einfluß nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

5.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als deutsche "de"- Domain.

5.3 Bei der Beantragung und/oder Pflege von Internet-Domainnamen wird Rainbow-Web im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen NIC (Organisation zur Domainvergabe) lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der dann eingetragene Inhaber der Domain berechtigt und verpflichtet. Der Kunde erkennt daher die Vergabebestimmungen des jeweiligen NIC an und erklärt sich mit ihnen einverstanden. Die Daten zur Registrierung einer Domain werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an den zuständigen NIC weitergeleitet. Rainbow-Web hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Rainbow-Web übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung eines Domainnamen durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde Rainbow-Web frei. Rainbow-Web bestätigt dem Kunden die Domainregistrierung per eMail. Der Kunde verpflichtet sich, die ordnungsgemäße Registrierung binnen Wochenfrist zu überprüfen. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde erst dann ausgehen, wenn der Domainname im offiziellen Register der jeweiligen Registrierungsstelle (NIC) geführt ist und der Domainname auf eine IP Adresse des Servers geroutet ist.

5.4 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird Rainbow-Web eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigen. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird Rainbow-Web weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

5.5 Rainbow-Web betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC (siehewww.denic.de). Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind Rainbow-Web und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

5.6 Dem Kunden ist bekannt, dass Name und Adresse des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der $sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

5.7 Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Rainbow-Web berechtigt, diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) zu löschen. Rainbow-Web kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

Ein wichtiger Grund für Rainbow-Web liegt insbesondere vor, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Kommt der Kunde mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils des Rechnungsbetrages in Verzug, kann Rainbow-Web das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

5.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.


5.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .com, .net, info, .org, .biz, .at, .ch usw.), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

5.10 Sollte Rainbow-Web vom Inhaber der Domain schriftlich aufgefordert werden, diese im Rahmen eines Providerwechsels oder einer Schließung freizugeben, so wird Rainbow-Web dies ohne weitere Abstimmung mit dem Kunden in die Wege leiten, sofern eine eindeutige Erklärung mit Unterschrift des Inhabers der Domain Rainbow-Web vorliegt. Wird Rainbow-Web vom Kunden mit der Übernahme der Betreuung einer Domain beauftragt (Providerwechsel oder Konnektivitätskoordination - KK), so gilt folgendes: Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Konnektivitätskoordination eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Rainbow-Web wird daher in angemessenem Umfang versuchen, den KK-Antrag erfolgreich durchzuführen. Rainbow-Web kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Übernahme der Domain übernehmen.

5.11 Rainbow-Web rechnet die Domains mit dem Kunden grundsätzlich jährlich ab.

Bei den Registrierungsstellen erfolgt die Domainabrechnung für .de .com .net .info .org .biz Domains jährlich und für alle anderen Domains wie z.B. .at .ag .tv usw. 2 jährlich. Rainbow-Web tritt hier dem Kunden gegenüber in Vorleistung.

Bei einer Kündigung der Domain wird hierdurch die restliche Gebühr (jährlich Domaingebühr) X (Jahre der restliche Laufzeit) sofort fällig. Rainbow-Web erstellt dem Kunden über die verbleibenden Monate eine Rechnung. Nach erfolgter Bezahlung stellt Rainbow-Web die Domain je nach Kundenwunsch zum KK frei oder löscht die Domain bei den entsprechenden Registrierungsstellen.

5.12 abgelehnt KK-Anträge die z.B. der derzeitige Provider mit einem »NACK« ablehnt, werden mit einer Bearbeitungsgebühr, die dem Mindestregistrierungszeitraum (bei .de Domains z.B. 1 Jahr und bei .at. .tv .ag usw. 2 Jahre) entspricht, berechnet.

5.13 Eine erfolgreich umkonnektierte Domain wird im Verhältnis zwischen Rainbow-Web und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt und berechnet.

5.14 Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Änderungen seiner Anschrift, Telefonnummer, eMailadresse (sowie bei erteiltem Lastschriftmandat Bankverbindung) Rainbow-Web schnellstmöglich anzuzeigen. Dies gilt inbesondere bei Domainregistrierungen (WHOIS).

 

6. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen.


6.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Rainbow-Web Internet-Service produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Rainbow-Web findet nicht statt.

6.2 Rainbow-Web überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden.

6.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält Rainbow-Web sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der  Streitfrage zu sperren.

6.4 Sollte Rainbow-Web aus beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Rainbow-Web leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die Rainbow-Web zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält Rainbow-Web von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

 

7. Datensicherheit, Online-Übertragungen


7.1 Soweit Daten an Rainbow-Web bzw. deren Servern - gleich in welcher Form übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von Rainbow-Web übertragen.

7.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von Rainbow-Web. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und liegen außerhalb der Verantwortung der Rainbow-Web und stellen daher keinen Mangel dar.

7.3 Der Kunde verpflichtet sich, von Rainbow-Web zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und Rainbow-Web unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Rainbow-Web nutzen, haftet der Kunde gegenüber Rainbow-Web auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

8. Empfang und Versand von E-Mails


8.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Rainbow-Web und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versendet.

8.2 Sollte Rainbow-Web bekannt werden, dass der Kunde E-Mails unter Angabe seines Domainennamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet verschickt, behält sich die Rainbow-Web vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets.

Sollte Rainbow-Web aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber Rainbow-Web leistungspflichtig.

8.3 Rainbow-Web ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen:

a) nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden

b)nachdem sie gemäß Kundenanweisung weitergeleitet wurden

c) nachdem sie 40 Tage gespeichert wurden.

8.4 Senden von Massenmails (Spam).

Der Kunde verpflichtet sich die Verbreitung inhaltsgleicher oder weitgehend inhaltsgleicher Nachrichten, (Spam) zu unterlassen. Folgende, oft mit Spam verbundene Aktivitäten sind somit untersagt:

Sammeln von Massen an E-Mail-Adressen über Software oder Internetrobots. Massenversand von E-Mails. Versenden von E-Mails ohne persönliche Anrede oder ohne Bezug. Unaufgefordertes versenden von Werbe-E-Mails. Eintragung von Webseiten, Eintragung von E-Mail-Adressen, Übermittlung von E-Mails, Übermittlung von SMS und anderen Nachrichten mit falschen oder manipulierten Absende- oder Adressdaten.Weiterleitung von Nachrichten mit manipuliertem Inhalt.

Bei Missachtung behält sich Rainbow-Web das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren. Vorbehaltlich Schadensansprüche Dritter, ist Rainbow-Web weiterhin berechtigt den hierdurch entstandenen Arbeitsaufwand den Rainbow-Web durch die Ermittlung und Beseitigung entstanden ist, dem Kunden mit einen Technikerstundensatz von 69,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus wird Rainbow-Web den Kunden ohne vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Um die seriös arbeitenden Kunden vor den Auswirkungen von Spam zu schützen, behält sich Rainbow-Web vor, jeden Verstoß sofort zur Anzeige bringen.

 

9. Verfügbarkeit, Wartung


9.1 In der Regel stehen die Internetinhalte (HomePages etc.) 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. Rainbow-Web garantiert eine Verfügbarkeit der Server von 99% per annum. Rainbow-Web übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden.

Eine Haftung der Rainbow-Web für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

9.2 Sofern sich aus diesen AGB's nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat Rainbow-Web Störungen des Zuganges zum Internet-Service im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, Rainbow-Web erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

 

10. Technische Einschränkungen bei Internetpräsenzen


10.1 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine eigene IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leitungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP- Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.

 

11. Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung


11.1 Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von Rainbow-Web.

11.2 Leistungen aus diesem Vertrag bleiben bis zur Erfüllung aller, auch künftiger Forderungen aus diesem Vertrag und der gesamten Geschäftsbeziehung mit dem Kunden im Eigentum von Rainbow-Web.

11.3 Die überlassene Hard- und Software darf nicht modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die Hardware unvollständig oder erheblich überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen. Sollte die Hard- und Software auch nicht nach einmaliger Aufforderung zurückgegeben werden, ist Rainbow-Web berechtigt den Listenpreis zu berechnen.

Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

 

12. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche


12.1 Rainbow-Web haftet nur für Schäden, die von Rainbow-Web, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

12.2 Rainbow-Web haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Rainbow-Web oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

 

13. Zahlungsverzug


13.1 Hat der Kunde zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet oder wird bei Lastschrifteinzug dieser seitens der angegebenen Bank nicht eingelöst und gerät der Kunde in Verzug und hat für jede daraufhin folgende Mahnung von Rainbow-Web den jeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand in Höhevon 8,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) zu tragen. Für eventuelle Rücklastschriften berechnet Rainbow-Web eine Bearbeitungspauschale von 12,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) zusätzlich zur Mahngebühr.

Die Rücklastschriftgebühren die seitens der Banken erhoben werden, sind in dieser Pauschale bereits enthalten.

13.2 Ist der Kunde aufgrund nicht erfolgter Zahlung oder Rücklastschrift in Verzug geraten, ist Rainbow-Web berechtigt dem Kunden den Zugang zum Server sowie sämtliche auf seinem Host befindlichen Internet-Präsenzen und den Rainbow-Web Domainservice bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

Setzt Rainbow-Web den Vertrag trotz Zahlungsverzugs des Kunden fort, ist dieser für Schäden ersatzpflichtig, die Rainbow-Web unmittelbar aufgrund der Säumnis entstehen. Die Zahlungsverpflichtung des Kunden bleibt auch bei einer Sperrung seines Paketes weiterhin bestehen. Weiterhin ist Rainbow-Web berechtig für die Sperrung und Entsperrung jedes Paketes eine einmalige Aufwandpauschale von jeweils 10,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST) zu erheben.

13.3 Bleibt der Kunde trotz Fälligkeit und Mahnung weiterhin säumig, kann Rainbow-Web die Einrede des nicht erfüllten Vertrages geltend machen und den Vertrag fristlos kündigen. Rainbow-Web ist bei Zahlungsverzug berechtigt eventuell vorhandene Domains zu löschen oder an den jeweiligen Registrar zurückzugegeben. Für die Zeit, in der sich der Kunde in Verzug befindet, werden Zinsen in Höhe von 10 % per anum berechnet.

13.4 Gegen Forderungen von Rainbow-Web kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

13.5 Wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, ist Rainbow-Web, unbeschadet aller sonstigen Rechte, dazu berechtigt, die erbrachte Leistung zurückzufordern und anderweitig darüber zu verfügen.

Sobald der Annahmeverzug eintritt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über.

13.6 Der Rechnungsversand erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege an die von Kunden bei der Bestellung angegebenen E-Mailadresse. Ändert sich diese E-Mailadresse so das der elektronische Versand nicht mehr möglich ist, so erfolgt der Rechnungsversand bei Zahlungsverzug auf dem Postwege. Für diesen Mehraufwand berechnet Rainbow-Web eine zusätzlich Gebühr von 8,- € (zuzüglich der geltenden gesetzlichen MWST).

 

14. Datenschutz


14.1 Rainbow-Web bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Rainbow-Web erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten).

14.2 Rainbow-Web erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden über die Inanspruchnahme der von Rainbow-Web angebotenen Dienste, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen (Nutzungsdaten) oder um die Nutzung dieser Dienste abzurechnen (Abrechnungsdaten).

 

15. Änderungen


15.1 Rainbow-Web ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkraft treten per E-Mail an seine EMail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

15.2 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB's nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

15.3 Rainbow-Web steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

 

16. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen


(nach § 312d BGB und § 355 BGB)

Endverbraucher können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 4 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder Fax) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Rainbow-Web - Mirko Kargus, O'Leary 625 c/Gral. Diaz, Edificio Lider 1 - Piso 5, Oficina 51, Asuncion - Paraguay.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss hierfür ein Wertersatz geleistet werden.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Rainbow-Web mit der Ausführung der Dienstleistung, nach ausdrücklichen Zustimmung des Kunden, vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen und/oder Dienstleistungen über nach Kundenangaben zusammengestellten und konfigurierten Waren und Werken. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn der Kunde die Leistung aktiv in Anspruch nimmt oder gelieferte Datenträger, Software, Video- und Audioaufzeichnungen entsiegelt werden. Ausgeschlossen ist ein Widerruf schließlich für Produkte, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind wie z.B. Domainregistrierungen.

17. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel


17.1 Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand für Vollkaufleute ist Paraguay.

17.2 Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

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